PM: Pegida-Parolen dürfen nicht unwidersprochen bleiben

GRÜNE Fraktion im Gemeinderat und Grüne Jugend Karlsruhe appellieren für starken und gewaltfreien Widerstand

Die Eskalationen am Rande der Pegida-Kundgebungen bereiten vielen KarlsruherInnen berechtigte Sorgen. Ein großes Aufgebot der Polizei war an diesen Tagen notwendig, um die beiden Gruppen von Demonstrierenden auseinanderzuhalten. „Es ist wichtig festzuhalten, dass die sehr große Mehrheit der DemonstrantInnen friedlich sind“, betont Lisa Merkens, Pressesprecherin der Grünen Jugend Karlsruhe, „und wir sind erleichtert, dass die gestrigen Kundgebungen und Demos nun ohne Ausschreitungen abliefen.“

Die wiederkehrenden Kundgebungen sind natürlich eine Belastung für die Innenstadt. Die Kritik der AnliegerInnen sei deshalb nachvollziehbar. Es sei aber zu berücksichtigen, dass in einer Demokratie Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu den Grundrechten gehören und sehr hohe Priorität haben. Diese Rechte nehmen beide Seiten in Anspruch. Gerade weil diese Rechte allen zustehen, ist es den GRÜNEN wichtig, Präsenz zu zeigen und auch inhaltlich Stellung zu beziehen.

„Die RednerInnen der Pegida-Kundgebungen verbreiten aus unserer Sicht nicht nachvollziehbare, inakzeptable Aussagen, die ausgrenzen und Menschen aus anderen Kulturen abwerten. Wer hier mitgehört hat, erkennt, dass hinter Pegida zum Teil rechtsextreme und rechtspopulistische Köpfe stecken“, so Stadtrat Joschua Konrad.

Hier wird das Demonstrationsrecht zu einer Plattform für eindeutig rechtsextreme Gruppen. Leider nutzen NPD-Mitglieder und auch die gewaltbereiten „Berserker Pforzheim“ diese Gelegenheit für die Verbreitung menschenverachtender Ideologie. „Die Öffentlichkeit muss wissen: Unter dem Deckmantel Pegida marschieren in Karlsruhe auch Nazis und Rechtspopulisten durch die Innenstadt“, ergänzt Aljoscha Löffler von der Grünen Jugend. „Dagegen werden wir auch weiter auf die Straße gehen und Gesicht zeigen!“

Die Grüne Jugend Karlsruhe und die GRÜNE Gemeinderatsfraktion unterstützen gemeinsam den gewaltfreien Protest gegen Pegida.